• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Plätzchenpresse umfasst eine Stange mit Spiralgewinde, die vorgeschoben wird, während sie durch ein Zahnrad um ihre Achse gedreht wird. Demzufolge wird ein Pressenstößel vorgeschoben und schiebt Teig durch einen Zylinder hinunter und quetscht den Teig durch einen Durchlass am Ende des Zylinders.
    公开号:DE102004001449A1
    申请号:DE200410001449
    申请日:2004-01-08
    公开日:2004-07-22
    发明作者:Dov Z. Wenham Glucksman；Gary P. Lynn McGonagle；Laura J. Andover Nickerson
    申请人:Bonjour Inc Pacheco；BonJour Inc；
    IPC主号:A21C11-18
    专利说明:
    [0001] Plätzchenpressen sind sehr beliebteKüchengeräte zum Herstellenvon Plätzchenmit unterschiedlichen Formen aus einer Reihe von verschiedenen Teigrezepten.Die meisten Plätzchenpressen werdenmanuell betrieben.
    [0002] Eine typische Plätzchenpresse umfasst einenlänglichenZylinder, in den der Teig gefülltwird. Ein Ende des Zylinders endet mit einer Extrusionsscheibe,die so geformt ist, dass ein Hindurchfließen des Teigs durch sie verursachtwird, um in einer gewissen Form extrudiert zu werden. Das andereEnde des Zylinders ist mit einem Pressenstößel versehen, der das Endeeiner Stößelstangeist. Die Stange wird so nach vorne in den Zylinder gedrückt, dassder Pressenstößel denTeig aus dem anderen Ende durch die Extrusionsscheibe herausdrückt. Esgibt eine Reihe von Verfahren, um die Stange und den Pressenstößel nachvorne in den Zylinder zu treiben. Die meisten Plätzchenpressen verwenden einenSägezahnmechanismusund einen zusammendrückbarenGriff, der in den Sägezahnmechanismuseingreift, um den Pressenstößel zu schieben.
    [0003] Dichtpistolen sind Plätzchenpressen ähnlich, dasie eine viskose Substanz fördern.Wir erkennen an, dass es viele kraftbetriebene Dichtpistolen nach demStand der Technik gibt.
    [0004] In Übereinstimmung mit einem Gesichtspunktwird ein Set füreine Nahrungsmittelpresse bereitgestellt. Ein Gehäuse undeine Vielzahl von länglichenZylindern werden bereitgestellt, wobei jeder längliche Zylinder durch ausgewählte unterschiedlicheQuerausdehnungen entlang wenigstens einem Abschnitt des länglichenZylinders gekennzeichnet ist. Eine Vielzahl von Pressenstößeln istbereitgestellt, wobei jeder Pressenstößel Querausdehnungen aufweist,die denjenigen Querausdehnungen entsprechen, durch die jeder einzelneder länglichenZylinder gekennzeichnet ist. Wenigstens ein Extrusionselement istvorgesehen, das angepasst ist, um auf ein Ende der länglichenZylinder zu passen. Die länglichenZylinder lassen sich wahlweise an dem Gehäuse anbringen. Eine Stangeerstreckt sich ausgehend von einem Stangen-Bewegungsmechanismusin dem Gehäuseund, wenn einer der länglichen Zylinderan dem Gehäuseangebracht wird, wenigstens teilweise durch den angebrachten länglichenZylinder. Die Pressenstößel lassensich an der Stange anbringen, um das Nahrungsmaterial durch dasExtrusionselement zu zwingen. Aufgrund der Vielzahl länglicherZylinder mit ausgewähltenunterschiedlichen Querausdehnungen ist das Nahrungsmaterial anpassungsfähig für die Verarbeitungvon Nahrungsmaterial mit verschiedenen Viskositäten.
    [0005] In Übereinstimmung mit einem anderenweit gefassten Gesichtspunkt umfasst eine in der Hand gehaltenemotorisierte Vorrichtung zum Herauspressen von Nahrungsmitteln einGehäuse,in dem ein Motor untergebracht ist. Ein länglicher Zylinder nimmt dasNahrungsmittelprodukt auf. Eine Gewindestange ist ausgelegt für den Vorschubentlang des länglichenZylinders, wenn sich die Gewindestange dreht. Ein Extrusionselementist an einem Ende des länglichenZylinders positioniert. Ein Pressenstößel ist an die Stange gekoppeltund mit dieser entlang des länglichenZylinders beweglich, um das Nahrungsmittelprodukt aus dem Extrusionselementherauszupressen. Ein Kopplungsmechanismus koppelt die Drehung desMotors, um die Stange zu drehen.
    [0006] In Übereinstimmung mit einem weiterenweit gefassten Gesichtspunkt wird eine in der Hand gehaltene Vorrichtungzum Herauspressen von Nahrungsmitteln bereitgestellt. Die Vorrichtungumfasst ein Gehäuseund umfasst auch einen länglichenZylinder zum Aufnehmen des Nahrungsmittelprodukts. Ein Pressenstößel undein Mechanismus zum Bewegen des Pressenstößels sind vorgesehen, wobeider Mechanismus zum Bewegen des Pressenstößels an das Gehäuse gekoppeltund dafürausgelegt ist, den Pressenstößel entlangdes Zylinders zu bewegen, um das Nahrungsmittelmaterial entlangdes Zylinders zu bewegen, und um das bewegte Nahrungsmittelmaterialaus dem Zylinder durch ein Extrusionselement herauszuzwingen. DerPressenstößel umfasst einenim wesentlichen starren Abschnitt, der so dimensioniert ist, dasser im wesentlichen mit einer Querausdehnung des Zylinders übereinstimmt,und einen flexiblen Seitenwandabschnitt, der, wenn der Pressenstößel dasNahrungsmittelmaterial entlang des Zylinders bewegt, dazu neigt,mit dem Zylinder dicht abzuschließen, wodurch eine gleitendeDichtung erzeugt wird.
    [0007] In Übereinstimmung mit noch einemweiteren weit gefassten Gesichtspunkt wird eine in der Hand gehalteneVorrichtung zum Herauspressen von Nahrungsmitteln bereitgestellt.Ein Gehäuseumfasst einen darin untergebrachten Motor. Ein länglicher Zylinder nimmt dasNahrungsmittelprodukt auf. Ein Pressenstößel und ein Mechanismus zumBewegen des Pressenstößels sindvorgesehen. Der Mechanismus zum Bewegen des Pressenstößels istan den Motor gekoppelt und dafürausgelegt, den Pressenstößel entlangdes Zylinders zu bewegen, um das Nahrungsmittelmaterial entlangdes Zylinders zu bewegen, und um das bewegte Nahrungsmittelmaterial ausdem Zylinder durch ein Extrusionselement herauszuzwingen. Das Gehäuse umfasstein darin untergebrachtes Batteriefach, wobei das Batteriefach eineTür umfasst,die abnehmbar an Scharnieren am Gehäuse angebracht ist, wobei dasBatteriefach vollständigoffen liegt, wenn die Batteriefach-Tür vollständig entfernt ist.
    [0008] Dieser Abschnitt ist nur eine Zusammenfassung,und es wurde nicht versucht, alle Gesichtspunkte dessen zu erfassen,was als die Erfindung betrachtet wird. Was die Erfindung ist, lässt sichaus den Ansprüchender Anmeldung in der eingereichten Form bestimmen und daraus, wiedie Ansprüche während derWeiterverfolgung der Patentanmeldung ergänzt und/oder geändert werden.
    [0009] Figur 1 isteine seitliche Schnittansicht einer Plätzchenpresse mit einem "großen" Zylinder, wogegen 2 eine rückwärtige Schnittansicht der Plätzchenpressein 1 ist.
    [0010] 3 isteine detaillierte Schnittansicht des Pressenstößelabschnitts der Plätzchenpresseund veranschaulicht insbesondere das Zusammenwirken des Pressenstößels mitdem Zylinder der Plätzchenpresse.
    [0011] 4, 5 und 6 veranschaulichen den Antriebsabschnittder Plätzchenpresseaus verschiedenen Perspektiven (4,Seitenansicht; 5, Draufsicht;und 6, Perspektivansicht).
    [0012] 7 isteine seitliche Schnittansicht einer Plätzchenpresse mit einem "kleinen" Zylinder, wogegen 8 eine rückwärtige Schnittansicht der Plätzchenpressein 7 ist.
    [0013] 9 und 10 veranschaulichen, wieder Gewindeblock des Antriebsmechanismus mit der eingreifenden Stangezusammenwirkt, wobei 9 die Gewindestangedarstellt, die sich mit dem Gewindeblock in Eingriff befindet, wogegen 10 die Gewindestange darstellt,die aus dem Eingriff mit dem Gewindeblock gelöst ist.
    [0014] 11 und 12 stellen den Betrieb des Stromversorgungs-Abschnittsder Plätzchenpresse dar,einschließlichder Batteriefach-Türund eines Leistungsschalters.
    [0015] 13 isteine Explosionsansicht des Batteriefachs.
    [0016] 14 isteine Explosionsansicht des Extrusionsscheiben-Abschnitts der Plätzchenpresse.
    [0017] Eine Plätzchenpresse umfasst einenlänglichenZylinder 50, der mit (nicht gezeigtem) Plätzchenteiggefülltwerden kann. Die Zylinder der Plätzchenpressesind im Querschnitt im Wesentlichen zylindrisch und sind an jedemEnde mit einem Außengewindeausgestattet. Ein Ende wird in ein Innengewinde 30 eingeschraubt,das sich am unteren Ende der Stromversorgungseinheit befindet. Daszweite Gewinde nimmt einen innen angeflanschten Gewindering 31 auf,der eine Extrusionsscheibe 90 hält, durch die der Teig nachaußengedrücktwird. Die Form der Öffnungin der Extrusionsscheibe entspricht der gewünschten Form des Plätzchens,das geformt werden soll. Die das Plätzchen formende Extrusionsscheibekann auch durch einen Sahne-Ausgabetrichter mit einem breiten Einlassund einer engen Spitze ersetzt werden. Die enge Spitze ist mit einemQuerschnitt ausgebildet, die der Form entspricht, die für die ausgegebeneSahne gewünschtwird.
    [0018] Es gibt viele verschiedene Extrusionsscheiben 90,die zusammen mit jeder Plätzchenpressegeliefert werden. Jede Scheibe extrudiert den Teig in einer anderenForm. Zum Zweck der vorliegenden Beschreibung wird eine Scheibegezeigt, die einen Durchlass mit einer Anzahl von Öffnungenaufweist, die mit 91 A bis E bezeichnet sind. Diese Öffnungen erzeugenein Plätzchen,das wie ein "Weihnachts baum" geformt ist. AndereScheiben weisen eine oder mehrere Öffnungen auf, die auf eineWeise geformt sind, die es dem Teig ermöglichen, beim Aufbringen aufein Backblech in gewünschtenFormen geformt zu werden.
    [0019] In dem Zylinder kann ein Pressenstößel 80 betätigt werden,um den Teig entlang des Zylinders 50 und durch den Durchlass 90 zuschieben. Eine Gewindestange 60 drückt den Pressenstößel nach vorne.Die Gewindestange, die ein Spiralgewinde 61 umfasst, wirdvorgeschoben, wenn sie um ihre Achse gedreht wird von einem Zahnrad 75 miteiner Bohrung 77, die einen nach innen vorstehenden Stift 78 aufweist.Der Stift wird in einer axialen Spur 62 geführt, dieentlang der gesamten Längeder Gewindestange 60 verläuft. Das Gewindestangen-Gewinde 61 greiftin einen Abschnitt eines entsprechenden Gewindes 101 ein,das Bestandteil eines Blocks 100 ist, der feststehend bleibt.Aufgrund der Drehung der Gewindestange, während sie in das feststehende Gewindeeingreift, wird er vorgeschoben, wodurch der Pressenstößel vorgeschobenwird, der den Teig in dem Zylinder schiebt und den Teig durch den Durchlassam Ende des Zylinders quetscht.
    [0020] Die Gewindestange 60 kannwie folgt konstruiert werden. Der Gewindeabschnitt wird über einerEdelstahlstange 65 geformt. Die Edelstahlstange 65 stelltdie Festigkeit fürdie Struktur bereit. Das Vorhandensein der Edelstahlstange vereinfachtdas Anbringen des Ziehknopfs 66, der auf die Edelstahlstangeaufgeschraubt ist. Am anderen Ende der Stange befindet sich eingeformter Kunststoff-Stopfen 63, der ebenfalls über derEdelstahlstange geformt wird. Der Kunststoff-Stopfen 63 istam Pressenstößel befestigt. Umden Stopfen 63 auf der Stange 65 zu halten, weistdie Stange eine Verengung auf, die eine Ausnehmung 64 bildet.Wenn der Stopfen 63 überder Stange 65 geformt wird, füllt der Kunststoff die Ausnehmung 64.Wenn der Kunststoff aushärtet,ist der Stopfen auf der Stange 65"verriegelt" durch den "Hinterschnitt", der zwischen dem Stopfen und der Stangeerzeugt wird.
    [0021] Der Antriebsmechanismus zum Umwandeln derDrehbewegung des Motors mit relativ hoher Drehzahl in die lineareBewegung des Pressenstößels wirdim Anschluss beschrieben. Um die hohe Drehgeschwindigkeit des Motorszu reduzieren, wird eine Reihe von Zahnrädern verwendet, wobei jedes Zahnradein Ritzel 73 mit einem kleinen Durchmesser und ein Ritzel 72 miteinem großenDurchmesser umfasst. Jedes Zahnrad dreht sich um einen Stahlstift 74,der als eine Welle fungiert. Der Reibungskoeffizient zwischen demZahnrad und dem Stift ist niedrig aufgrund der besonderen Eigenschaftendes Materials und der hochfeinen Oberflächengüte des Edelstahlstifts. DerBetrag der Geschwindigkeitsreduzierung, die durch jedes Zahnraderreicht wird, ist das Verhältnisder Durchmesser (oder der Anzahl von Zähnen) des Zahnrads zum Ritzel.In einem besonderen Fall, der in den Figuren dargestellt ist, beträgt das Verhältnis jedesder drei Zahnräder 2,8 zu 1.Daher beträgtdie gesamte Geschwindigkeitsreduzierung vom Motor bis zu dem drittenZahnrad 22 zu 1. Das dritte Zahnrad greift in ein viertesZahnrad ein, das die Gewindestange dreht, indem es in die letztere über eineneinzelnen Zahn eingreift, der sich auf der Bohrung des Zahnradsbefindet. Dieses Zahnrad weist ein Reduzierungsverhältnis von3,8 zu 1 auf, was zu einem kombinierten Reduzierungsverhältnis von83 zu 1 führt.Die Gewindestange dreht sich daher mit einer Geschwindigkeit vonungefähr90 U/min, wogegen sich der Motor, der die Gewindestange antreibt,mit 8000 U/min dreht.
    [0022] Wenn der Pressenstößel dieSeite der Scheibe am Ende des Zylinders erreicht, wenn nämlich der gesamteTeig ausgegeben worden ist, wird der Pressenstößel zu seinem Ausgangspunktzurückgeholt, nämlich zumoberen Ende des Zylinders. Zu diesem Zweck wird der Block 100,der das dem Gewinde 61 der Gewindestange entsprechendeGewinde 101 ent hält,veranlasst, sich aus dem Eingriff mit der Gewindestange zu lösen, diedann problemlos zurückgezogenwerden kann, indem am Knopf 61 gezogen wird, der am Gewindestangen-Endeangebracht ist. Unter normalen Betriebsbedingungen wird der Gewindeblock 100 gegendie Gewindestange gezwungen durch einen zweiten Block 103,der einen Vorsprung umfasst, der von zwei Ausnehmungen 105 und 106 umgebenist. Wenn sich der zweite Block 103 in seiner normalenPosition befindet, greift sein Vorsprungsabschnitt in einen Kunststoff-Stift 107 ein, derBestandteil des Blocks 100 ist. Andererseits, wenn derzweite Block nach links oder rechts geschoben wird, liegt eine derAusnehmungen 105, 106 in einer Reihe mit dem Stift 107.Die Feder 102, welche den Stift 107 umgibt, veranlasstden Gewindeblock, sich zurückzuziehenund sich aus dem Eingriff mit der Gewindestange zu lösen, wodurchdiese frei zurückgezogenwerden kann. Der Höhenunterschied zwischendem Vorsprung 104 und den Ausnehmungen 105 und 106 kannwenigstens gleich dem Unterschied zwischen dem Fußkreisdurchmesserund dem Spitzendurchmesser der Gewindestange sein. (Wenn der Stift 107 vonder Feder 102 in die Ausnehmung 105 oder 106 gedrückt wird,ist das Gewindestangen-Gewindeaus dem Gewinde 101 des Blocks 100 gelöst, unddie Gewindestange kann durch den Knopf 66 problemlos zurückgezogenwerden.)
    [0023] Der Block 103 weist zweiVerlängerungen 108 und 109 auf.Diese Verlängerungenerstrecken sich überden Umfang des Motorgehäuses 20 hinaus. DerBenutzer kann die eine Verlängerungoder die andere nach innen schieben, wodurch entweder die Ausnehmung 105 oder 106 mitdem Stift ausgerichtet werden. Wenn der Benutzer den Druck auf dieVerlängerung 108 oder 109 löst, veranlasstdie Feder 110 den Block 103, in seine normalePosition zurückzukehren,wodurch der Block 100 ebenfalls in seine normale Positionzurückgeführt wird.Im Gegenzug wird die Gewindestange veranlasst, in das Gewinde 101 desBlocks 100 einzugreifen.
    [0024] Der Teig, der zum Herstellen vonPlätzchen verwendetwird, ist ziemlich viskos. Trotzdem könnte einiges davon durch denSpalt 84 zwischen dem Pressenstößel 80 und der Wanddes Zylinders 50 gleiten. Um diese Möglichkeit so gering wie möglich zuhalten, oder zumindest die Teigmenge, die am Pressenstößel vorbeischlüpft, sogering wie möglich zuhalten, wurde füreine spezielle Auslegung des Pressenstößels gesorgt: der Pressenstößel weist zweiunterschiedliche Abschnitte auf: die Pressenstößel-Scheibe 82 unddie Pressenstößel-Seitenwände 83.Die Pressenstößel-Scheibeist starr und fest, wodurch sie daran gehindert wird, sich zu verbiegen,wenn der Teig nach vorne geschoben wird. Andererseits sind die Seitenwände sehrbiegsam gestaltet, um ihnen ein Verbiegen zu ermöglichen, wenn sich der Druckauf den Teig aufbaut. Der Druck, den der Teig auf die Scheibe ausübt, verursacht,dass sich die Seitenwändeausdehnen und die Innenwändedes Zylinders berühren,wodurch eine gleitende Dichtung erzeugt wird, die dabei hilft, ein Überquellen desTeigs zu verhindern. Der Pressenstößel ist an der Gewindestange über seinenAnsatz 81 befestigt, der über den Kunststoff-Stopfen 63 passt.Der Ansatz 81 weist eine nach innen vorspringende Erhebung 85 auf,die den Sitz des Pressenstößels aufden Kunststoff-Stopfen unterstützt.
    [0025] Das Austauschen von Batterien inGeräten, diebatteriebetrieben sind, ergibt sich normalerweise ziemlich häufig. DiesesProblem wird auf eine Weise gelöst,bei welcher der Zugang zu den Batterien für rasch und intuitiv gehaltenwird. Eine großeTür 22 ist ander Seite des Stromversorgungsmoduls für den Zugang zu den Batterienvorgesehen. Der Clip 23 zum Ausklinken der Tür ist deutlichsichtbar. Er passt in eine großeAusnehmung 24 in der Wand des Gehäuses. Sobald die Tür aufgeklinktist, schwingt sie an scharnierähnlichenDetailelementen 25 auf, die auf einer Linie mit der anderenSeite der Öffnung 26 liegen.Die Türtrennt sich dann vollständigvom Stromversorgungsmodul, wobei die Batterien für ein problemloses Entfernenund fürden Austausch gegen neue Batterien vollkommen offen liegen. DasZurückschwingender Türund ihr Verriegeln ist ebenfalls einfach und intuitiv, da alle Teilesichtbar zueinander passen – wieein großesPuzzle.
    [0026] Die Plätzchenpresse umfasst einenGriff 21 oder einen Greifabschnitt, der in einem spitzenWinkel von der Hauptachse der eigentlichen Plätzchenpresse absteht. Der Griffist auch leicht gekrümmt. Beide,der Winkel und die Krümmungdes Griffs, erleichtern ein bequemes Ergreifen durch den Benutzer.
    [0027] Ein Kontaktgeberknopf 27 befindetsich über demMotor. Wenn der Schalter vom Benutzer nach unten geschoben wird,schiebt seine Verlängerung 28 einenelektrischen Kontakt 120 gegen den Motorkontakt 121,der Bestandteil einer gedruckten Schaltung 122 ist, wodurchder Stromkreis geschlossen und der Motor veranlasst wird, sich zudrehen und die Gewindestande zu betätigen. Der Kontaktgeberknopf 27 istso positioniert, dass seine Betätigungdurch den Daumen des Benutzers erleichtert wird, wenn der Benutzerden Griff umfasst. Wenn der Benutzer den Druck auf den Schaltknopflöst, führt eineeingebaute Feder 29 den Knopf in seine ursprünglichePosition zurück.Der Kontakt wird damit unterbrochen, wodurch der Motor und die Gewindestangeveranlasst werden, ihre Tätigkeitzu beenden.
    [0028] Der Griff und der Schalter sowieder Mechanismus zum Lösendes Eingriffs der Gewindestange sind für eine beidhändige Bedienungausgelegt. Der Griff und der Betätigungsknopfsind symmetrisch ausgerichtet in Bezug auf das zylindrische Gehäuse. DerMechanismus zum Lösendes Eingriffs kann aktiviert werden, indem der Block 103 ausseiner normalen Position von entweder der linken oder der rechtenSeite der Einheit geschoben wird.
    [0029] Um die Verwendbarkeit der Plätzchenpresse zuerweitern, wird sie auch mit einem Zylinder 50A mit einemkleinen Durchmesser bereitgestellt. Dieser Zylinder wird verwendet,wenn der Benutzer Füllungenausgeben möchte,wie beispielsweise Vanillecreme zum Füllen von Eclairs oder Windbeutelnsowie zum Ausgeben von Zuckerguss zum Dekorieren von Kuchen, undMarmeladen und andere Füllungenzum Füllenvon Krapfen. Da das Drehmoment, das auf den Teig ausgeübt werdenkann, durch die Stärke desMotors und der Batterien begrenzt werden kann, könnte es manchmal von Vorteilsein, einen kleineren Zylinder zu verwenden, wenn sehr dicker Teigverwendet wird. Die durch den Teig auf den Mechanismus ausgeübte Kraftist proportional zum Bereich des Pressenstößels, der proportional zumQuadrat des Durchmessers des Pressenstößels ist. Daher könnte ineinem Zylinder, der nur 60% des Durchmessers des großen Zylindersaufweist, von dem gleichen kraftbetriebenen Mechanismus ein Druck erzeugtwerden, der 2,7 Mal höherist. Dies kann insbesondere nützlichsein, wenn die Plätzchenpresse beispielsweisezum Herstellen hausgemachter Teigwaren verwendet wird.
    [0030] Wenn der Benutzer eine Creme oderDekorationspaste ausgeben möchte,kann das untere Ende des Zylinders mit einer konischen Fülltülle ausgestattetwerden, durch welche die Creme oder eine andere halbflüssige Substanzabgegeben wird.
    [0031] Wenn der Zylinder mit dem kleinerenDurchmesser verwendet wird, wird der Pressenstößel, der am Ende der Gewindestangeangebracht ist, durch einen mit einem Durchmesser ersetzt, der genauso groß ist wieder Durchmesser des Zylinders.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Ein Bausatz, umfassend: ein Gehäuse; eineVielzahl von länglichenZylindern, wobei jeder länglicheZylinder gekennzeichnet ist durch ausgewählte verschiedene Querausdehnungenentlang wenigstens einem Abschnitt des länglichen Zylinders; eineVielzahl von Pressenstößeln, wobeijeder Pressenstößel Querausdehnungenaufweist, die den Querausdehnungen entsprechen, durch die jeder einzelneder länglichenZylinder gekennzeichnet ist; wenigstens ein Extrusionselement,das angepasst ist, um auf ein Ende des länglichen Zylinders zu passen; wobei dielänglichenZylinder wahlweise an dem Gehäuse angebrachtwerden können; eineStange sich ausgehend von einem Mechanismus zum Bewegen der Stangein dem Gehäuseerstreckt und, wenn einer der länglichenZylinder an dem Gehäuseangebracht wird, sich wenigstens teilweise durch den angebrachtenlänglichenZylinder erstreckt; die Pressenstößel an der Stange angebrachtwerden können,um das Nahrungsmittelmaterial durch das Extrusionselement zu zwingen; wodurchdank der Vielzahl länglicherZylinder mit ausgewähltenunterschiedlichen Querausdehnungen das Nah rungsmaterial anpassungsfähig für die Verarbeitungvon Nahrungsmaterial mit verschiedenen Viskositäten ist.
    [2] Bausatz nach Anspruch 1, wobei: der Mechanismuszum Bewegen der Stange einen Elektromotor umfasst.
    [3] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung zumHerauspressen von Nahrungsmittelprodukten, umfassend: ein Gehäuse, indem ein Motor untergebracht ist; ein länglicher Zylinder zum Aufnehmendes Nahrungsmittelprodukts; eine Gewindestange, die für den Vorschubentlang des länglichenZylinders ausgelegt ist, wenn sich die Gewindestange dreht; einExtrusionselement an einem Ende des länglichen Zylinders einenPressenstößel, deran die Stange gekoppelt und mit dieser entlang des länglichenZylinders beweglich ist, um das Nahrungsmittelprodukt aus dem Extrusionselementherauszupressen; und einen Kopplungsmechanismus, der die Drehungdes Motors koppelt, um die Stange zu drehen.
    [4] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 3, wobei: der Kopplungsmechanismus so ausgelegt ist,dass sich der Motor mit einer ersten Geschwindigkeit dreht und sichdie Stange mit einer zweiten Geschwindigkeit dreht, die viel niedrigerals die erste Geschwindigkeit ist.
    [5] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 3, wobei: der Kopplungsmechanismus eine Vielzahl vongeschwindigkeitsreduzierenden Zahnrädern umfasst, die in Zusammenwirkenmiteinander betrieben werden.
    [6] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 3, wobei: die Gewindestange ein in ihr geformtes Spiralgewindeumfasst; und der Kopplungsmechanismus ein feststehendes entsprechendesGewinde umfasst, wobei das Spiralgewinde der Stange in das feststehendeentsprechende Gewinde eingreift, wodurch die Gewindestange entlangdes länglichenZylinders vorgeschoben wird, wenn die Gewindestange gedreht wird.
    [7] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 6, wobei: der Kopplungsmechanismus so ausgelegt ist,dass das Spiralgewinde der Stange aus dem Eingriff mit dem feststehendenentsprechenden Gewinde gelöst werdenkann, wobei durch die unterbundene Drehung des Motors veranlasstwird, dass die Gewindestange nicht weiter entlang des länglichenZylinders vorgeschoben wird.
    [8] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 7, wobei: der Kopplungsmechanismus ein Element umfasst, welchesdas feststehende entsprechende Gewinde nominal in Eingriff mit demSpiralgewinde der Gewindestange zwingt, und wobei das Element sopositioniert werden kann, dass es das feststehende entsprechendeGewinde nicht in Eingriff mit dem Spiralgewinde der Gewindestangezwingt.
    [9] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 7, wobei: wenn das Spiralgewinde aus dem Eingriffmit dem feststehenden entsprechenden Gewinde gelöst wird, die Gewindestangeentlang des länglichenZylinders manuell zurückgezogenwerden kann.
    [10] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 8, wobei: das Element eine Feder umfasst, dergestalt,dass das Element das feststehende entsprechende Gewinde nominalin Eingriff mit dem Spiralgewinde der Gewindestange zwingt.
    [11] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 6, wobei: die Gewindestange eine axiale Spur umfasst,die in einer axialen Richtung entlang der Gewindestange verläuft, und derKopplungsmechanismus ein Zahnrad mit einem nach innen vorspringendenStift umfasst, der in der axialen Spur der Gewindestange geführt wird,wenn die Gewindestange entlang des länglichen Zylinders vorgeschobenwird.
    [12] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 3, wobei: die Gewindestange aus einer Kernstange geformtist und eine Gewindeabschnitt überder Kernstange ausgebildet ist; der Kernabschnitt der Stangesich durch das Gehäuseund aus diesem heraus erstreckt; und ein Knopf bereitgestelltist auf dem Kernabschnitt der Stange, die sich aus dem Gehäuse herauserstreckt, wodurch die Stange manuell bewegt werden kann, wenn sichder Kopplungsmechanismus in einem solchen Zustand befindet, in demsich der Motor nicht in Eingriff mit der Gewindesange befindet.
    [13] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 7, wobei: der Kopplungsmechanismus eine Vielzahl vongeschwindigkeitsreduzierenden Zahnradbaugruppen umfasst, die inZusammenwirken miteinander betrieben werden, wobei die geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppen jeweils ein Ritzel mit einem kleinen Durchmesserund ein Zahnrad mit einem großenDurchmesser umfassen, wobei eine erste der geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppen mit ihrem Zahnrad mit großem Durchmesser für die Drehungdurch den Motor gekoppelt ist, und das Ritzel mit kleinem Durchmesserjedes geschwindigkeitsreduzierenden Zahnrads mit dem Zahnrad mit großem Durchmessereiner darauf folgenden geschwindigkeitsreduzierenden Zahnradbaugruppegekoppelt ist, wobei das Ritzel einer letzten der geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppen mit dem Zahnrad gekoppelt ist, das den nach innen vorspringendenStift aufweist.
    [14] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 13, wobei: jede aus der Vielzahl von geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppen so ausgelegt ist, dass sie sich um einen entsprechendenStift dreht, wobei eine Schnittstelle zwischen jeder geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppe und dem entsprechenden Stift durch einen niedrigenReibungskoeffizienten gekennzeichnet ist.
    [15] In der Hand gehaltene motorisierte Vorrichtung nachAnspruch 13, wobei: jede aus der Vielzahl von geschwindigkeitsreduzierendenZahnradbaugruppen so ausgelegt ist, dass sie sich um einen entsprechendenStift dreht, wobei an der Stelle, an der die geschwindigkeitsreduzierendeZahnradbaugruppe den entsprechenden Stift berührt, der entsprechende Stifteine hochfeine Oberflächengüte aus Edelstahlaufweist.
    [16] In der Hand gehaltene Vorrichtung nach Anspruch3, des Weiteren umfassend: einen Griff, der vom Gehäuse in einemspitzen Winkel absteht.
    [17] In der Hand gehaltene Vorrichtung nach Anspruch16, wobei: der Griff gekrümmtist, und der spitze Winkel und die Krümmung des Griffs dergestaltsind, dass der Griff von der Hand eines Benutzers umgriffen werden kann.
    [18] In der Hand gehaltene Vorrichtung nach Anspruch3, wobei das Gehäuseum eine Achse symmetrisch ist, um eine beidhändige Bedienung durch den Benutzerzu erleichtern.
    [19] In der Hand gehaltene Vorrichtung nach Anspruch3, wobei: das Extrusionselement eine konisch geformte Fülltülle ist.
    [20] In der Hand gehaltene Vorrichtung zum Herauspressenvon Nahrungsmitteln, umfassend: ein Gehäuse; einen länglichenZylinder zum Aufnehmen des Nahrungsmittelprodukts; einen Pressenstößel; einenMechanismus zum Bewegen des Pressenstößels, der an das Gehäuse gekoppeltund dafürausgelegt ist, den Pressenstößel entlangdes Zylinders zu bewegen, um das Nahrungsmittelmaterial entlang desZylinders zu bewegen, und um das bewegte Nahrungsmittelmaterialaus dem Zylinder durch ein Extrusionselement herauszuzwingen; wobeider Pressenstößel sichzusammensetzt aus einem im Wesentlichen starren Abschnitt,der so dimensioniert ist, dass er im Wesentlichen einer Querausdehnungdes Zylinders entspricht; und einem flexiblen Seitenwandabschnitt,der, wenn der Pressenstößel dasNahrungsmittelmaterial entlang des Zylinders bewegt, dazu neigt,am Zylinder dicht abzuschließen,wodurch eine gleitende Dichtung erzeugt wird.
    [21] In der Hand gehaltene Vorrichtung zum Herauspressenvon Nahrungsmitteln, umfassend: ein Gehäuse, einschließlich einesdarin untergebrachten Motors; einen länglichen Zylinder zum Aufnehmendes Nahrungsmittelprodukts; einen Pressenstößel; einen mit dem Motorgekoppelten Mechanismus zum Bewegen des Pressenstößels, derdafür ausgelegt ist,den Pressenstößel entlangdes Zylinders zu bewegen, um das Nahrungsmittelmaterial entlangdes Zylinders zu bewegen, und um das bewegte Nahrungsmittelmaterialaus dem Zylinder durch ein Extrusionselement herauszuzwingen; wobeidas Gehäuseein darin untergebrachtes Batteriefach umfasst, wobei das Batteriefacheine Türumfasst, die abnehmbar an Scharnieren am Gehäuse angebracht ist, wobei dasBatteriefach vollständigoffen liegt, wenn die Batteriefach-Tür vollständig entfernt ist.
    [22] In der Hand gehaltene Vorrichtung nach Anspruch21, wobei: das Gehäuseeinen Clip umfasst, der in eine Ausnehmung in dem Gehäuse passt;und die Türvom Clip abnehmbar mittels scharnierähnlichen Detailelementen eingehängt ist,die sich gegenüberder Türbefinden.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4277194A|1981-07-07|Paste dispensing toothbrush
    US5276932A|1994-01-11|Manually operated rotary toothbrush
    US5893488A|1999-04-13|Bone cement injector gun
    TWI461172B|2014-11-21|施配設備
    US6036056A|2000-03-14|Automatic soap dispensing device
    US5323931A|1994-06-28|Dispenser for extrudable material including dispensing from collapsible containers
    US6065651A|2000-05-23|Closable dispenser and dispensing apparatus
    US8261942B2|2012-09-11|Liquid dispenser
    AU2008221402B2|2013-01-10|Dispensing device for viscous materials
    US4570829A|1986-02-18|Toothpaste dispenser
    US4322022A|1982-03-30|Quick release for helically-threaded drive unit
    US20140021225A1|2014-01-23|Dispensing pen
    KR101775059B1|2017-09-05|소용량 도스를 분출하기 위한 분출 장치
    US4269331A|1981-05-26|Metered dispensing device
    US4659327A|1987-04-21|Multiple dosage syringe
    US9457148B2|2016-10-04|Medicament delivery device
    US2659517A|1953-11-17|Paste type products container and dispenser therefor having a cutter-valve for opening the container
    EP2699489B1|2015-11-04|System zur abgabe eines prägematerials
    US4966537A|1990-10-30|Hand-operated dispensers of semi-solid materials such as icing for cakes
    WO2014096989A1|2014-06-26|A device and method for preparing extrudable food products
    JP6457317B2|2019-01-23|多成分セメントを混合するための装置および方法
    US9283060B2|2016-03-15|Device for dispensing a dental substance and method of dispensing
    KR940013624A|1994-07-15|밀봉재료 분배기용 어댑터
    US6616448B2|2003-09-09|Dispenser for heating and extruding dental material
    KR101298870B1|2013-08-21|Distribution device
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7192267B2|2007-03-20|
    US20040187706A1|2004-09-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-11-02| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: MEYER INTELLECTUAL PROPERTIES LIMITED, KOWLOON, HK |
    2011-04-07| 8141| Disposal/no request for examination|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]